Karl Keules Welt©-DAS etWas andere Satire BLOG

satirisch, nachdenklich, ehrlich, manchmal häufig politisch und sprachlich unkorrekt!

Schlagwort-Archiv: Meenzer Stadtpolitik

Ein Tweet pro Tag Vol. 154

„Ich habe nie beabsichtigt, die Zeche zu prellen.“

(Jens Beutel am 21.10.2011 in der Allgemeinen Zeitung Mainz)

Jaja, unser OB Beutel ist doch immer wieder gut für Überraschungen, für eine kleine „Petitesse“. Wäre es ja auch, aber nicht bei den ganzen Sachen, die Herr Beutel schon so alles angestellt hat. Er wird es nie lernen unseren OB. Mir ist es noch nicht passiert aus Vergeßlichkeit das Zahlen einer Zeche zu prellen, ähm vergessen. Aber Lücken im Erinnerungsvermögen von Politikern sind ja nicht selten…

Und wie sagte schon Marcel Mart „Die Vergesslichkeit des Menschen ist etwas anderes als die Neigung mancher Politiker, sich nicht erinnern zu können.“

Peinlich, Peinlich Herr Beutel…

Meenzer Sprüche Vol.7 “Jens Beutel, OB Mainz”

„Das alles nimmt Züge einer Hexenjagd an.“

(Jens Beutel in einer Presseerklärung am 07.08.09 anläßlich neuer Vorwürfe in der Mainzer Wohnbauaffäre gegen den Oberbürgermeister der Stadt Mainz.)

Kommentar Karl Keule:

Eigentlich kein Kommentar für Herrn Beutel, wurden doch Hexen und Hexer in einer alten Zeit aus fadenscheinigen religiösen Gründen verfolgt, weil sie einem System hätten vielleicht gefährlich werden können. Hier geht es um ein evtl. Fehlverhalten im Amt, dem von öffentlicher Seite nachgegangen werden muß. Wo die Hexenverfolgung zur Wehr in Anspruch genommen wird, scheint mir ein Rücktritt in naher Zukunft nicht mehr allzu weit weg zu sein.

Los Amigos, Los Meenzelos, Los Beutelos, Los Banditos…

Hallo liebe Meenzer und sonstige Hausmeistergemeinde,

man kann ja sagen, was man will, aber irgendjemand kann unseren Obersten Beutel, also unseren Oberbürgermeister (OB) Jens Beutel gar nicht leiden, kommt doch immer mehr auf geheimen Wegen über die fürstliche Verhaltensart des obersten Mainzer Stadtherren ans Pressetageslicht.

Hat Herr Beutel wirklich in den eigenen Beutel gewirtschaftet, als er den Erbbaupachtvertrag mit der Mainzer Wohnbau abgeschlossen hat? (Artikel guckst du hier)

Immer wieder Fragen über Fragen zur Vorteilsannahme im Amt an Herrn Beutel. Und ich sage ihnen, Herr Beutel ist doch nur das berühmte Bauernopfer, glaubt man doch nicht wirklich, dass er der einzige Stadtpolitiker ist, der besonders günstige Konditionen beim Häuslebau bekommen hat.

Da sind in den letzten Jahren doch ein paar schöne Grundstücke an hochkarätige Politiker gegangen und das nicht nur auf Stadtebene. Denken wir doch mal an das begehrte Wohnbaugrundstück, das ein Herr Brüderle (FDP) in bester Mainz-Gonsenheimer Lage von der Wohnbau ergattert hat.

Da wird in der nächsten Zeit noch mehr Dreck in Mainz ans Tageslicht kommen.

Herr Beutel verweilt im Urlaub, aber macht auch nix, sollte er sich wirklich gut erholen, denn die Tage für ihn als Oberster Beutel (OB) werden nicht einfacher und sind meiner Meinung nach gezählt.

Vielleicht war das gefeierte Projekt „Kölle goes Mainz“ doch nicht so gut für Mainz, ist dann doch eventuell zu viel vom Kölner Klüngel an den Rhein nach Mainz geschwappt.

In diesem Sinne noch einen hausmeisterlichen BauTag

Karl Keule©

„KeulenKalle©“

Ja, so macht man richtig Wahlkrampf Herr Heil…!

Hallo liebe wählende und nichtwählende Hausmeistergemeinde,

dachte ich doch heute den ganzen Tag, es wird kein Futter für den Hausmeister geben, lese ich doch gerade folgende Meldung, guckst du hier.

Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD, ist unterwegs auf Wahlkampftour in Mainz. Nicht alleine traut er sich unter das Wahlvolk, sondern er hat sich zur Unterstützung die RTL „Super-Nanny“ Katharina Saalfrank mitgenommen, die sich ja bekanntermaßen mit erziehungsbedürftigen und –schweren Kindern auskennt. Saalfrank forderte einen selbstverständlicheren Umgang mit Erziehungshilfen für Eltern.

Gut so Herr Heil, dass er sich eine anerkannte Fachfrau zur Hilfe genommen hat. Vielleicht kann die „Super-Nanny“ die SPD ja auch beraten, wie man mit schwer erziehbaren BundesministerInnen umgeht. Der Dienstwagenskandal der lieben Ulla zeigt ja, dass die SPD unbedingt Bedarf nach neuen Erziehungsmethoden für SPD GenossenInnen hat. Ich würde vorschlagen, wer einmal böse war und Widerworte gibt kommt erstmal in die Ecke und darf sich erst wieder melden, wenn er dazu aufgefordert wird.

Oder wollte Herr Heil mit Frau Saalfrank ein wenig die Mainzer SPD disziplinieren, die sich ja zur Zeit auch das Leben nicht gerade einfach macht.

Naja, ist ja eigentlich auch egal, aber die Idee „Wahlkrampf mit Super-Nanny“ finde ich toll, sollte sich eigentlich jede Partei, nicht nur in Wahlkampfzeiten zu Herzen nehmen. Jeder Politiker oder Politikerin, die schwer erziehbar sind, bekommt eine Frau Saalfrank an die Seite gestellt.

Ich befürchte nur, dass es nicht ganz so viele „Super-Nannies“ gibt, wie der Bedarf sich abzeichnet.

In diesem Sinne noch einen hausmeisterlichen Tag
Karl Keule©
„KeulenKalle©“

Minderheitenrecht für die SPD / FDP – eine neue Art der Politik im Mainzer Stadtrat?

Hallo liebe Mainzer Hausmeistergemeinde,

da lese ich doch soeben die Ergebnisse der ersten Mainzer Stadtratssitzung am gestrigen Tage, guckst du hier. Sofort stolpere ich über das Wort Minderheitenrecht, womit die SPD und FDP einen Antrag mit einer Minderheit der Gesamtstimmen im Stadtrat durchsetzen konnten.

Ich frage mich ja jetzt schon, ob das eine neue Art der Mainzer SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen werden kann, um in der anstehenden Legislaturperiode in der Oppositionsrolle bestehen zu können. Ja ich weiß, noch gibt es keine Koalitionsaussagen von Seiten der Grünen in irgendeine Richtung, aber ich gehe mal schwer davon aus, das die SPD und die FDP im Stadtrat die Oppositionsrolle übernehmen werden müssen, da mit den beiden keiner so richtig spielen bzw. regieren möchte.

Also wird fröhlich vom Minderheitenrecht Gebrauch gemacht, um andere Anträge zu blockieren bzw. zu verzögern. Mal schauen wie sich die anderen Parteien das gefallen lassen.

Vielleicht will die SPD in Mainz ja auch Vorreiter für die Bundes-SPD sein, die sich auch langsam, aber für mich doch ziemlich sicher, auf die Oppositionsrolle vorbereiten sollte. Die Genossen sehen es zwar noch etwas anders, aber ich könnte wetten, es wird so kommen.

Oder will die SPD evtl. doch langsam den Ausstieg aus der bisher verfolgten Kohlekraftwerkshaltung durch Ausübung des Minderheitenrechts vorbereiten, weil sie merkt dass der Druck auch seitens der Bürger zu groß wird.

Ich hoffe allerdings, dass das Minderheitenrecht nicht zu häufig in Anspruch genommen wird. Liegt mir doch der Gedanke nahe, dass man die SPD direkt unter Arten- oder Minderheitenschutz stellen sollte oder könnte.

Achtung liebe Genossen, bald will keiner mehr mit euch spielen!

In diesem Sinne noch einen hausmeisterlichen Resttag

Karl Keule©

„KeulenKalle©“

Und weiter geht es…Hauen und Stechen Folge 2

Guten Tag liebe Meenzer NachDerWahlIstVorDerWahlHausmeistergemeinde,

und weiter geht es in der PostWahlkampfschlacht der beiden großen Wahlverlierer CDU und SPD. Oh Entschuldigung, es ist ja gar kein Wahlkampf mehr, also muss ich nach einer anderen Erklärung suchen, warum sich Herr Ebling von der SPD schon jetzt so verhält, als wolle keiner mehr mit ihm spielen und als würde die Gemeinde
sagen „Ebling, sie sind raus!“.

Aber mir ist ja auch eben erst bewusst geworden, dass Herr Ebling selbst gerne Bürgermeister der Stadt werden und vielleicht auch mal Herrn Beutel auf dem OB-Posten beerben möchte.

Und dann kann natürlich schon mal der Bruch von  Wahlversprechen seitens der SPD in Richtung CDU vorgeworfen werden, worauf sich dann Herr Reichel von der CDU genötigt fühlt Herrn Ebling antworten zu müssen und alles als „dummes Zeug“ bezeichnet, was dem Herrn Ebling so herausprudelt. Aus dem Verhalten von Herrn Ebling ist eine gewisse Nervosität ersichtlich, sieht er zur Zeit bestimmt die Felle für die SPD in Zukunft wegschwimmen. Aber Herr Ebling, jetzt mal ehrlich, Die Grünen kann man bestimmt nicht als „Steigbügelhalter für ein ReichelSyndikat“ bezeichnen, da die grünen Herrschaften eindeutig im Gegensatz zur SPD und CDU Wahlgewinner sind.

Die Grünen sind die Einzigen, die in der komfortablen Lage sind, ganz ruhig zu bleiben, sich erstmal selbst zu sortieren, um einen Sondierungsplan für nachfolgende Gespräche mit den anderen Parteien zu schmieden.

Ich bin gespannt, wer wen zuerst zu ernsten Koalitionsgesprächen einladen wird, nur werde ich das Gefühl nicht los, dass dieser Zeitpunkt sich noch etwas hinausgezögert, da CDU und SPD noch zu sehr mit dem Lecken der Wunden beschäftigt sind und Die Grünen noch immer ganz dolle in ihrem Wahlerfolg baden.

Aber meine Empfehlung an alle, Leute Ruhe bewahren, gute Politik machen und lassen sie doch bitte mal diese persönlichen Eitelkeiten aus dem Spiel. Dafür haben sie nämlich nicht den Wählerauftrag.

In diesem Sinne einen hausmeisterlichen Brückentag.

Karl Keule©
„1. hausmeisterlicher BrückenTagsTrottel und Stadtratbeobachter“

Jetzt geht’s los…Hauen und Stechen Folge 1

Guten Tag liebe Meenzer Stadtratbeobachter,

ich hätte nicht gedacht, dass das so schnell geht:
die Wahl ist erst seit knapp drei Tagen geschlossen, die Stimmzettel ausgezählt, der neue Mainzer Stadtrat hat sich noch nicht einmal zur ersten Sitzung gefunden und schon geht es los, das Hauen und Stechen von der SPD in Richtung CDU.

Die SPD wirft der CDU Bruch von Wahlkampfversprechen vor, weil
CDU-Umweltdezernent Reichel sich zwar noch nicht festlegt hat, aber doch so gerne das Baudezernat und den Bürgermeisterposten von Herrn Schüler nach dessen Ausscheiden im November übernehmen möchte. Und jetzt wirft Herr Ebling,
SPD-Parteichef ihm Bruch von Wahlkampfversprechen vor, weil die CDU vor der Wahl dem Bürger versicherte, Dezernentenstellen sollen in Zukunft ausgeschrieben werden und nach Qualifikation besetzt werden. Aber Herr Ebling, Herr Reichel bricht doch damit nicht ein Wahlversprechen der CDU, wenn er für den Posten des Baudezernenten und Bürgermeisters seinen Hut in den Ring wirft. Damit ist doch noch lange nicht die Qualifikationsprüfung von Herrn Reichel durchs Rost gefallen.  Man kann Herrn Reichel persönlich mögen oder nicht, aber ich halte sein Anliegen für vollkommen legitim, worüber allerdings in naher Zukunft auch noch viel diskutiert werden muss und sollte.

Ja Herr Ebling, jeder in Mainz hat bestimmt schon mitbekommen, dass die CDU der größte Wahlverlierer bei der Kommunalwahl 2009 in unserem goldisch Meenz war, aber die SPD wird sich nun mal damit abfinden müssen, dass die Damen und Herren von der CDU auch in der nächsten Legislaturperiode die stärkste Partei im Mainzer Stadtrat sind. Und so wie es aussieht tendieren die großen Gewinner der Kommunalwahl Die Grünen auch eher zu einer Koalition mit der CDU, als mit der SPD, ich verstehe, dass man da von SPD-Seite etwas düster in die Zukunft blickt. Auch schon in Anbetracht dessen, dass eine Koalition zwischen CDU/Grünen dem OB das Arbeiten nicht gerade erleichtern wird.

Liebe SPD mein hausmeisterlicher Tipp, Profil gewinnt man nicht unbedingt durch ein Hauen und Stechen auf andere Parteien, sondern durch die Definition eigener Ziele in den nächsten fünf Jahre für Mainz, die unsere Stadt weiterbringen.

Und der Wahlgewinner Die Grünen geben sich ganz diplomatisch und geben erstmal zu der Situation keinen Kommentar ab. Aber das brauchen sie ja auch nicht, da sie in der komfortablen Lage sind, dass sie bei keinem der beiden Parteien CDU und SPD um eine Koalition betteln müssen. Sie haben vom Wähler in meinen Augen als einzige Partei wirklich das Votum bekommen, die Stadtgeschicke als Regierungspartei zu lenken. Damit lässt sich die Sache der Regierungsbildung ganz ruhig und entspannt angehen.

Für die Kollegen der SPD und CDU stellt sich die Lage anders dar, was bei dem einen oder anderen schon mal zu leichten Aussetzern der realen Wahrnehmung der Geschehnisse in Zukunft führen wird.

Welchen Koalitionspartner die CDU für die nächsten fünf Jahre bevorzugt, wird durch die Wahlempfehlung der CDU für die Stichwahl des Ortsvorsteher am 21.06.09 in der Mainzer Neustadt klar, eindeutig Die Grünen. Ist das die neue Art der  Profilierung bei der CDU?

Ich denke in den nächsten Tagen wird es für den unabhängigen Beobachter noch hausmeisterlich amüsant, bis sich der neue Stadtrat zur ersten Sitzung einfindet.

In diesem Sinne noch einen hausmeisterlichen Tag
Karl Keule©
„KeulenKalle©, erster hausmeisterlicher Stadtratbeobachter“

Unser goldisch Meenz, es hat gewählt!

Guten Tag liebe posttraumatisierte und –paralysierte Hausmeisterwahlgemeinde,

es ist vollbracht Meenz hat gewählt und die neue Sitzverteilung im Mainzer Stadtrat ist geklärt. Was war das für eine Wahl, es wurde im Vorfeld gekämpft, geschlagen, gehauen und gestochen bei den Wahlkandidaten untereinander, aufeinander und übereinander. Zum guten Schluss hat keiner mehr dem anderen so richtig über den Weg getraut.

Und dann kam die Wahl. Ich als Wahlhelfer bzw. meine bessere Hälfte (leider dürfen Kunstfiguren ja nicht wählen) kann berichten, es wurde kumuliert und panaschiert, was das Zeug hält, aber jetzt haben wir ein in meinen Augen gutes Ergebnis für Mainz, da sich alle anstrengen müssen, um regieren zu können oder gute Opposition zu machen:

CDU   30,1%, 18 Sitze (-5)

SPD   23,8%, 14 Sitze (-3)

Grüne   21,9%, 13 Sitze (+4)

FDP  10,7%,   6 Sitze (+1)

ÖDP/FWG              5,7%,   4 Sitze (+2)

REP          4,2%,   3 Sitze (-1)

Die Linke              3,6%, 2 Sitze (+2)

Man kann ganz bestimmt sagen es gab einen großen Gewinner bei dieser Stadtratswahl, die Grünen haben mit +7,6% die größten Zuwächse in der Wählerschaft zu verbuchen und werden in den nächsten fünf Jahren ganz gewaltig in die Stadtgeschicke eingreifen können und diese Chance auch sicher wahrnehmen. Am Montag soll es in Meenz keine Kopfschmerzmittel mehr gegeben haben, so gewaltig war der Freudenrausch der Grünen.

Wahlverlierer waren eindeutig die beiden großen Parteien SPD und CDU, wenn man jetzt überhaupt noch von Großen sprechen kann. Man wird bestimmt ganz genau die Analyse in den einzelnen Parteien betreiben, woran es gelegen hat. Huch was haben/können die Grünen, was wir nicht haben/können wird sich bestimmt so mancher Kandidat fragen.

Liebe CDUler und SPDler, ich kann es ihnen sagen, die Grünen haben durch ihren Wahlkampf ganz eindeutig besser die Glaubwürdigkeitsprüfung durch den Wähler bestanden. Sie haben gezeigt, dass sie für die Zukunft verlässliche Aussagen machen wollen, für die sie in den nächsten fünf Jahren bestimmt auch gnadenlos durch den Meenzer beobachtet und danach bei der nächsten Kommunalwahl bewertet werden.
Ihnen hat bestimmt auch die eindeutige Positionierung gegen ein Kohlekraftwerk in Mainz viele Stimmen gebracht. Die Grünen haben sich ganz bestimmt und klar bei dem Aufmarsch der braunen Soße in Mainz entgegengestellt und damit mit allen beteiligten Bürgern verhindert, dass die Nazis in unserer Stadt keinen Nährboden finden. Also nicht so wie die anderen Parteien am Platze Reden gehalten.

Bei den Verlusten der CDU, und man kann sagen, was man will, die CDU ist der größte Verlierer bei dieser Kommunalwahl, spielte das Motto „Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln“ bei der Position zum Kohlekraftwerk eine große Rolle. Aber trotz aller Verluste, bleibt sie die stärkste Partei im Stadtrat und wird bei der Regierungsbildung mitmengen.

Und das Ergebnis der SPD verwundert mich schon, hätte ich mir doch noch größere Verluste vorstellen können, nachdem so viel Dreck und Druck in den letzten Schlachten aus dem Sumpf der Wohnbauaffäre hochkam. Vielleicht hat hier doch die persönliche privat finanzierte Anzeige von Oberbürgermeister Beutel in einigen Lokalblättern, die SPD vor Schlimmeren bewahrt. Nun gut Herr Beutel sieht zwar noch keinen Grund zum Rücktritt von seinem Amt, aber ich denke die Realität der neuen Situation im Stadtrat wird ihn ganz schnell einholen. Man darf hausmeisterlich gespannt sein, was hier noch passiert. Schmerzlich war  für die SPD auch noch der kurzfristige Verlust eines Sitzplatzes an die ÖDP bei der gestrigen Stimmauszählung.

Tja, die ÖDP und Die Linke sind auch eindeutige Sieger bei dieser Wahl 2009 für den KeulenKalle, obwohl ich sie beide nicht  gewählt habe. 100% mehr im Vergleich zur letzten Wahl bei den Sitzen im neuen Stadtrat ist doch ein richtiger Fegererfolg.

Verlierer zum Glück auch für den KeulenKalle die REPs ein Sitz weniger im Stadtrat ist doch schon was, hätte für mich auch gerne auf 0 Sitzplätze rutschen können, aber die nächste Wahl kommt.

Gespannt bin ich auf jeden Fall auf das Verhalten der Grünen nach der Wahl als drittstärkste und mehrheitsbringende Kraft im Stadtrat. Mit welcher Partei werden die Grünen in Koalitionsverhandlungen einsteigen, um ihre grünen Ziele bestmöglich für Mainz zu verwirklichen? Mit CDU oder mit SPD, denn ich denke eine Koalition wird in Mainz kommen, so sicher wie das hausmeisterliche Amen im Keller.

Beide Konstellationen (Grüne/CDU  bzw. Grüne/SPD) sind schwierig und beinhalten für die Grünen so manche Stolperfalle. Bei einem Zusammengehen der Grünen mit der CDU gibt es zwar eine stimmliche Mehrheit von allerdings nur einer Stimme. Zur Sicherheit wird die CDU bestimmt darauf drängen einen Dritten mit ins Boot zu nehmen, da Herr Reichel unbedingt Bürgermeister werden will. Aber wer soll mit ins Boot, die FDP, ach ja die gibt es ja auch noch oder die ÖDP, die bisher allerdings von den Grünen eher belächelt wurde. Wenn es so kommt, kann ich mir schon das hausmeisterliche Gerangel um Dezernentenposten in Zukunft gut vorstellen.

Und bei einer Zusammenarbeit zwischen Grünen und SPD muss jemand Drittes ins Boot, da mind. 4 Stimmen zur absoluten Mehrheit fehlen, hier würden sich bestimmt auch wieder die 4 stimmen der ÖDP an oder die FDP muss helfen, kaum vorstellbar, um sich nicht auf eine Minderheitsregierung einzulassen.

Aber geht rot/grün bzw. Ampel wirklich, also Pro/Kontra Kohlekraftwerk. Ich denke nicht, es sein denn einer der beiden Parteien würde bei der Einstellung zum Kohlekraftwerk einlenken. Für den Hausmeister kaum vorstellbar und auch für die grüne Basis nicht durchführbar, da die Rechnung für die Grünen bei der nächsten Wahl kommen würde.

Also bleibt zu hoffen, dass die Grünen den richtigen Weg finden werden, da sie denn festen Willen zum Regieren haben und die Wählerschaft der Grünen nicht enttäuscht wird. Eine nicht ganz so leichte Aufgabe.

Ich freue mich auf die nächsten Tage der Mehrheitsbildung und hoffe, es wird gut für uns Meenzer. Alle im neuen Stadtrat sitzenden Personen müssen sich klar darüber sein, das es nicht nur um Parteiinteressen geht, sondern um das Wohl unserer Stadt!  Das Motto ist schon etwas abgenutzt, aber für mich immer noch brauchbar, liebe neuen und alten StadträtInnen, denkt dran: „Nach der Wahl, ist vor der Wahl!“.

In diesem Sinne einen hausmeisterlichen mehrheitsbildenden schönen Tag
Karl Keule©
„KeulenKalle©“

Meenzer Sprüche Vol.1 „Jens Beutel, OB Mainz“

“Es ist nicht die Zeit der Aufarbeitung, sondern die Zeit der Ersten Hilfe.”

(OB Jens Beutel am 16.04.09 bei der PK zur Wohnbau-Zukunft)

Kommentar KeulenKalle:

„Na Herr Beutel, hoffentlich haben sie hier nicht tiefgestapelt, nicht dass unser Kardinälsche Herr Lehmann doch noch ziemlich schnell der Wohnbau die letzte Ölung erteilen muß.“

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