Karl Keules Welt©-DAS etWas andere Satire BLOG

satirisch, nachdenklich, ehrlich, manchmal häufig politisch und sprachlich unkorrekt!

Minderheitenrecht für die SPD / FDP – eine neue Art der Politik im Mainzer Stadtrat?

Hallo liebe Mainzer Hausmeistergemeinde,

da lese ich doch soeben die Ergebnisse der ersten Mainzer Stadtratssitzung am gestrigen Tage, guckst du hier. Sofort stolpere ich über das Wort Minderheitenrecht, womit die SPD und FDP einen Antrag mit einer Minderheit der Gesamtstimmen im Stadtrat durchsetzen konnten.

Ich frage mich ja jetzt schon, ob das eine neue Art der Mainzer SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen werden kann, um in der anstehenden Legislaturperiode in der Oppositionsrolle bestehen zu können. Ja ich weiß, noch gibt es keine Koalitionsaussagen von Seiten der Grünen in irgendeine Richtung, aber ich gehe mal schwer davon aus, das die SPD und die FDP im Stadtrat die Oppositionsrolle übernehmen werden müssen, da mit den beiden keiner so richtig spielen bzw. regieren möchte.

Also wird fröhlich vom Minderheitenrecht Gebrauch gemacht, um andere Anträge zu blockieren bzw. zu verzögern. Mal schauen wie sich die anderen Parteien das gefallen lassen.

Vielleicht will die SPD in Mainz ja auch Vorreiter für die Bundes-SPD sein, die sich auch langsam, aber für mich doch ziemlich sicher, auf die Oppositionsrolle vorbereiten sollte. Die Genossen sehen es zwar noch etwas anders, aber ich könnte wetten, es wird so kommen.

Oder will die SPD evtl. doch langsam den Ausstieg aus der bisher verfolgten Kohlekraftwerkshaltung durch Ausübung des Minderheitenrechts vorbereiten, weil sie merkt dass der Druck auch seitens der Bürger zu groß wird.

Ich hoffe allerdings, dass das Minderheitenrecht nicht zu häufig in Anspruch genommen wird. Liegt mir doch der Gedanke nahe, dass man die SPD direkt unter Arten- oder Minderheitenschutz stellen sollte oder könnte.

Achtung liebe Genossen, bald will keiner mehr mit euch spielen!

In diesem Sinne noch einen hausmeisterlichen Resttag

Karl Keule©

„KeulenKalle©“

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